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Auf dieser Seite wollen wir Sie über Entscheidungen und Entwicklungen in der
Vechtaer Kommunalpolitik auf dem Laufenden halten.

Neuer Markt Vechta
Freude über Kreistagsbeschluss

CDU-Kreistagsfraktion steht hinter städtebaulichen

Plänen im Herzen Vechtas

Claus Dalinghaus, Vors. der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Vechta und

Sabine Meyer, Vors. der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Vechta:
„Auf die CDU ist Verlass“

 

Der Kreistag des Landkreises Vechta hat unter Führung der CDU-Mehrheitsfraktion beschlossen, dass das Grundstück mit dem Gesundheitsamt veräußert werden soll, um eine städtebauliche Entwicklung im Herzen Vechtas möglich zu machen.
Wir drucken die Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Vechta dazu ab.

 



CDU- Fraktion im Rat der Stadt Vechta
Vorsitzender Claus Dalinghaus, Felix- Oberborbeck- Straße 6, 49377 Vechta                                Vechta, den 17.03.2017

Pressemitteilung

Freude über Kreistagsbeschluss zum Neuen Markt

CDU-Kreistagsfraktion steht hinter städtebaulichen Plänen in Vechta

Dalinghaus: „Auf CDU ist Verlass“

Die CDU Kreistagsfraktion hat in der ‚Kreistagssitzung am Donnerstag geschlossen dafür gestimmt, die Voraussetzungen zu schaffen, dass die Planungen der Stadt Vechta am Neuen Markt umgesetzt werden können. Damit wurde der Grundsatzbeschluss des Kreistages vom Oktober konkretisiert, mit dem der Landkreis eine städtebauliche Entwicklung der Stadt Vechta durch den Verkauf des Gesundheitsamtes positiv begleiten will. Hier liegt inzwischen das geforderte Verkehrswertgutachten vor, so dass einer Veräußerung dem Grunde nach nichts mehr im Wege steht. Der Rat der Stadt Vechta muss nun "nur noch" zügig ein städtebauliches Konzept für den Bereich Neuer Markt/ Europaplatz erarbeiten und vorlegen.
Claus Dalinghaus, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Vechta, freut sich sehr über die daraus resultierenden kommenden Aufgaben und intensiven Beratungen zur Verbesserung der Vechtaer Innenstadt:
„Mit der gestrigen Entscheidung des Kreistages ist für uns sozusagen der Startschuss für den Beginn der Planungen gefallen. Wir werden jetzt mit großem Elan an die weitere Arbeit gehen“.
Dalinghaus weist darauf hin, wir gut alle CDU-Fraktionen auf Orts- und Kreisebene zusammenarbeiten Auf diese Weise erzielen wir Ergebnisse, von denen alle Beteiligten profitieren – nicht nur in Vechta.
Im Falle der Entwicklung des Neuen Marktes handelt es sich nach Auffassung von Dalinghaus und Sabine Meyer, Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion um eine Win/Win–Situation:
Die Stadt Vechta kann mit der Neugestaltung eines innerstädtischen Platzes einen erheblichen städtebaulichen Schritt tun; gleichzeitig kann der Landkreis ein neues, nach energetischen Gesichtspunkten ausgerichtetes Gesundheitsamt errichten und ist damit ebenfalls für die Zukunft gut aufgestellt.





24.03.2017 | Bundestagsbüro Berlin

Holzenkamp: Versandapotheke DocMorris missbraucht Bürger für eigene Lobby-Kampagne

Die niederländische Internet-Versandapotheke DocMorris hat mit vorgefertigten und bereits frankierten Musterbriefen seine Kunden aufgefordert, sich an ihre zuständigen Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU-Fraktion zu wenden, um einem Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel zuvorzukommen. Dazu erklärt der CDU-Abgeordnete Franz-Josef Holzenkamp:

„Mich haben in den letzten Wochen hunderte von Musterschreiben von DocMorris-Kunden aus meinem Wahlkreis erreicht, die die angeblich verbraucherfeindliche Haltung des CDU-geführten Bundesgesundheitsministeriums anprangern.

Um die Schlagkraft der Lobby-Kampagne zu erhöhen, wurden dabei gezielt Tatsachen verdreht: Denn nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes gibt es keinen freien und fairen Wettbewerb mehr zwischen unseren ortsansässigen Apotheken und Versandapotheken im europäischen Ausland. So haben die Versandapotheken jetzt einen klaren Wettbewerbsvorteil, da sie ihren Kunden – anders als inländische Apotheken – Preisnachlässe gewähren können.

Die Art und Weise, wie DocMorris den Bürgerinnen und Bürgern darüber hinaus suggeriert, es ginge einzig und allein um ihre Rechte als Verbraucher und um ihre Wahlfreiheit, ist unanständig. Dass DocMorris in erster Linie Marktanteile und damit eigene Gewinne im Auge hat, wird hingegen bewusst verschwiegen. Dies habe ich dem Unternehmen in einem persönlichen Schreiben auch deutlich gemacht.


22.03.2017 | CDU Kreistagsfraktion

CDU Kreistagsfraktion ist für eine starke LZO!

Geschlossen hat sich die CDU Kreistagsfraktion gegen die Anträge von SPD und Grünen ausgesprochen, den Vertretern des Landkreises Vechta im Sparkassenzweckverband Vorgaben zu machen.

SPD und Grüne hatten beantragt, diese Vertreter aufzufordern, sich für eine Gewinnausschüttung an die Trägerkommunen einzusetzen. Diese Vorgehensweise hält die CDU Kreistagsfraktion für falsch. Die Banken stehen zu Zeit vor großen Herausforderungen. Neben dem dauerhaft niedrigen Zinsniveau wird es auch gesteigerte Anforderungen an das Eigenkapital geben. Kredite sind gemäß gesetzlicher Vorgaben mit ausreichend Eigenkapital zu unterlegen. Zu berücksichtigen ist dabei, dass der Eigenkapitalbedarf der LZO nur aus ihren Gewinnen gedeckt werden darf.

Daneben engagiert sich die LZO in der Region in der Form von Stiftungen. Aus diesen Stiftungen werden jährlich zahlreiche Projekte gefördert. Diese Förderungen sind im Gegensatz zu den Ausschüttungen an die Trägerkommunen steuerfrei und kommen daher in vollem Umfang den Projekten zugute.

„Eine starke LZO ist wichtig sowohl für unsere Unternehmen als auch für unsere Bürger im Landkreis Vechta“, erklärt Fraktionsvorsitzende Sabine Meyer abschließend.


CDU Kreistagsfraktionsvoritzende Sabine Meyer
20.03.2017 | CDU Kreistagsfraktion

CDU steht hinter den Plänen zum Neuen Markt in Vechta!

Geschlossen hat die CDU Kreistagsfraktion in der Sitzung von Donnerstag dafür gestimmt, die Voraussetzungen zu schaffen, dass die Planungen der Stadt Vechta am Neuen Markt umgesetzt werden können.

Der Landkreis ist involviert, weil er das Gebäude des Gesundheitsamtes veräußern soll, damit diese Fläche in die Planungen mit einbezogen werden kann.

„Bereits im Oktober haben wir im Kreistag den Grundsatzbeschluss gefasst, um der städtebaulichen Entwicklung der Stadt Vechta nicht im Wege zu stehen“, so die Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Sabine Meyer. "Bei dem heutigen Beschluss handele es sich lediglich um Konkretisierungen der bereits beschlossenen Vorgaben, da inzwischen das geforderte Verkehrswertgutachten vorliegt".